Proteste für Gentechnik-Anbauverbote erfolgreich!
Am Dienstag stimmte das EU-Parlament mit großer Mehrheit für bessere Möglichkeiten der Mitgliedsstaaten, den Anbau von genmanipulierten Pflanzen auf ihrem Hoheitsgebiet zu verbieten - auch wenn diese von der EU zugelassen sind. Noch kurz zuvor hatten Konservative und Liberale versucht, den Vorschlag des Umweltausschusses zu verwässern - ohne Erfolg. Nach der Entscheidung bedankte sich die Berichterstatterin des Umweltausschusses Corinne Lepage für den "super support from Germany".
Nach dem Beschluss sollen künftig genmanipulierte Pflanzen auch aufgrund von Umweltrisiken, volkswirtschaftlichen Kosten oder wissenschaftlichen Unsicherheiten verboten werden können.
Nach dem Erfolg im Parlament steht die nächste Herausforderung an: Damit der Vorschlag Gesetz wird, muss auch der EU-Ministerrat mit qualifizierter Mehrheit zustimmen. Doch Deutschland hat sich bisher gegen den Vorschlag ausgesprochen und kann die benötigte Mehrheit damit verhindern.
taz - Nationale Anbauverbote
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